Einfach mal machen! Könnte ja gut werden…

Einfach mal machen! Könnte ja gut werden…

Liebe Leute!
Wie Ihr ja vielleicht mitbekommen habt, gibt es das Portal Mitmachstadt Schwerte.
Hier kann man eingereichte Ideen anklicken, und bei 100 Klicks wird die Idee im Rat besprochen.
Wir finden die Idee Nr.3 von Udo Bußmann toll, denn wie wir in der Vergangenheit bemerkt haben, sind die Möglichkeiten, als Bürger bei wirklich wichtigen Entscheidungen Mitspracherecht zu haben, eher rar…
Es werden noch Klicks gebraucht! Bis zum 20.09. ist noch Zeit für eure Stimme.
Leider muss man sich registrieren bzw. anmelden. Das ist etwas umständlich, aber es lohnt sich. Einfach mal machen!

Infoveranstaltung der Stadt zur Marktplatzumgestaltung

Wie der Presse zu entnehmen ist, wird es am nächsten Samstag, den 28.08.21 von 9 bis 14 Uhr eine Infoveranstaltung auf dem Marktplatz geben. Vor dem Gemeindezentrum auf dem Kirchplatz will die Stadt Schwerte ihre Pläne zum Marktplatzumbau noch einmal vorstellen und ihre fadenscheinigen Angebote zur Mitgestaltung präsentieren. So werden wir Bürger z.B. nicht gefragt, ob wir den Umbau überhaupt wollen, ob wir damit einverstanden sind, dass das historische Pflaster gegen eines ausgetauscht wird, das ähnlich aussieht, aber lange nicht so haltbar ist, ob wir wollen, dass 60jährige Bäume gegen Baumbabys ausgetauscht werden sollen, die lange nicht dieselbe Klimawirkung und Optik haben werden wie die bestehenden. Sondern wir dürfen großzügigerweise darüber entscheiden, welches von drei neuen Pflastersorten wir haben wollen, welche neuen Spielgeräte es sein sollen und welche Baumarten gepflanzt werden sollen. Hier bekommen wir selbstverständlich auch nur kleinbleibende Arten zur Auswahl gestellt, die die bestehenden großen Linden auch in 40 Jahren nicht ersetzen können. Kinder werden gelockt mit der Auswahl ihrer Spielgeräte. Hat man ihnen auch erklärt, dass die großen Bäume den Platz verlassen müssen, auf dem sie wippen? Wir wissen genau: Kinder lieben Bäume und ihre Bewohner.
Lassen wir uns das wirklich gefallen? Hier geht es um unseren Marktplatz! Das ist das Herzstück unserer Stadt, das hier erneut (seit dem Bau des Citycenters) verunstaltet werden soll. Wir sammeln seit Wochen Unterschriften für den Erhalt der Bäume und bekommen mit, wie Ihr Schwerter zu dem gesamten Umbau steht. Es kann doch nicht sein, dass hier Millionen versenkt werden für etwas, das der Großteil der Bürger gar nicht will! Dass ein historischer Platz zerstört und alte Bäume gefällt oder „umgepflanzt“ werden zugunsten einer Betonplattform mit Stufen und Betonplatten, die Badezimmerfliesen ähnlich sehen und lange nicht so haltbar sind wie die bestehenden Pflastersteine!
Das Pflaster rund um die alten Bäume am Rande soll zwar vorsichtig entfernt und wieder neu verlegt werden, aber auch hier ist nicht sicher, wie die Wurzeln das vertragen werden. Evtl. haben wir am Ende dann gar keinen alten Baumbestand mehr dort und nur noch Neupflanzungen, die dann so in 40 Jahren einigermaßen schön sind und dann wieder irgendeiner planungswütigen Stadtverwaltung zum Opfer fallen.
Wollen wir wirklich für immer kleinwüchsige Baumbabys auf unserem Marktplatz haben, wenn das in keinster Weise nötig ist? Es gibt keinen Grund, die alten Bäume zu entfernen, sie sind gesund und können laut Gutachten noch sehr lange dort an Ort und Stelle stehen. Man kann den Platz auch mit einfachen Mitteln barrierefrei gestalten und die Bäume stehen lassen.

Kommt also bitte zahlreich zu dieser Infoveranstaltung und zeigt der Stadtverwaltung, was Ihr von Ihren Plänen haltet! Wir müssen viele sein, sonst werden wir ignoriert!

Zeit für ein paar aktuelle Infos von uns!

Heute waren wir wieder auf dem Markt.
Es ist toll, dass jede Woche aufs Neue so viele Schwerter auf uns zukommen, weil sie unterschreiben wollen. Wir freuen uns über all die Gespräche mit euch. Sie machen uns ganz deutlich, dass sehr viele Menschen die Marktplatzumgestaltung so, wie sie derzeit geplant ist – ohne die Bäume –, ablehnen.
Außerdem: Unsere Klage gegen die Unzulässigkeitserklärung unseres Bürgerbegehrens nimmt ihren Lauf. Die Stadt lässt sich im Verfahren übrigens von einer externen Kanzlei vertreten, obwohl sie doch eigene Juristen und Juristinnen hat. Wir fragen uns: Wieso ist das erforderlich, wenn die Lage doch so eindeutig ist, wie bisher immer von der Verwaltung behauptet? Wird man sich auch im Rathaus allmählich bewusst, dass die Unzulässigkeit auf wackeligen Beinen steht?

Auch das zweite Bürgerbegehren für unzulässig erklärt!

Am Mittwoch, dem 30.06. in der Ratssitzung wurde auch unser zweiter Versuch für unzulässig erklärt. Wir wurden sogar dazu aufgefordert, unser Bürgerbegehren zurückzunehmen, was wir natürlich nicht getan haben. Wir verstehen nicht, warum der Rat es nicht einfach für zulässig erklärt und die Bürger entscheiden lässt.
Wir machen definitiv weiter! Sammelt weiter Unterschriften. So können wir die Stadt doch noch zum Innehalten bewegen.

Zu Besuch im Rathaus

Am Mittwoch waren wir bei der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Wohnen im Rathaus als Zuschauer eingeladen.
Bei dieser Sitzung war ein Sprecher des Planungsbüros da, der erklärte, warum die Bäume in die bisherige Planung nicht integriert worden sind. Es stellte sich heraus, dass es dafür nur einen Grund gibt: Die Stadt hat das von vorneherein so in Auftrag gegeben. Die Linden vor dem Citycenter und die Eschen auf dem kleinen Markt können weg, so stand es im Auftrag der Stadt an die Planungsbüros.
Bisher wurde uns in den Gesprächen mit dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung immer wieder erzählt, die Planung sei nicht mit den Bäumen möglich gewesen. Wegen des Höhenausgleichs müssten die Bäume fallen. Jetzt ist klar, dass das nicht der wahre Grund ist. Die Stadt hat mindestens acht Bäume von Anfang an zum Abschuss freigegeben!
Für uns ist unverständlich, wie eine Stadt mitten in der Klimakrise, nach zwei Hitzesommern, denen viele Bäume im Stadtgebiet zum Opfer gefallen sind, den Auftrag geben kann, gesunde Bäume zu fällen. Wie kann eine Stadt, die sich „Mitmachstadt“ nennt, dann eine „Bürgerbeteiligung“ durchführen mit Plänen ohne Legende, die für Laien und damit die meisten Bürger sehr schwierig zu verstehen waren? Man musste sich schon wirklich Zeit nehmen, um auf den Plänen zu erkennen, welche Bäume die Bestandsbäume und welche die geplanten Neupflanzungen sind.
Wenn im Herzstück einer Stadt eine so tiefgreifende Veränderung vorgenommen werden soll, erwarten wir von einer „Mitmachstadt“, die sich Bürgerbeteiligung auf die Fahnen schreibt, dass große Plakate und lesbare Pläne vor Ort darüber aufklären, was hier passieren soll. Das gilt erst recht, wenn pandemiebedingt keine Versammlungen stattfinden können und alles nur online läuft.
Was wir bei unseren Unterschriftensammlungen immer wieder hören, ist, dass ein sehr großer Teil der Schwerter einen Umbau des Marktes gar nicht befürwortet oder zumindest nicht in dieser Form. Diese Planung muss unbedingt überdacht werden, sonst wird es das nächste Schwerter Trauma nach Citycenter und Allwetterbad! Lernt unsere Stadtverwaltung denn nicht aus Fehlern in der Vergangenheit? Hat sie die Zukunftsaufgaben, allen voran die Klimakrise, noch nicht erkannt?

Es geht los, die Listen sind da!!!


Nach dem unbefriedigenden Gespräch mit dem Bürgermeister haben wir jetzt beschlossen, auf beide Fassungen unseres Bürgerbegehrens Unterschriften zu sammeln. Also auf dem ersten, was man uns in der Ratssitzung für unzulässig erklärt hat und mit dem wir vor Gericht auf Zulässigkeit klagen, und auf dem zweiten, das wir erst Ende Mai eingereicht haben, und das noch nicht von der Stadt auf Zulässigkeit geprüft wurde. So haben wir die größten Chancen, am Ende ein gültiges Verfahren in der Hand zu haben, bevor uns alle Fristen ablaufen.
Ja, es ist kompliziert und schwer zu verstehen, für uns auch, aber so sind die Regeln.
Jetzt könnt ihr also endlich aktiv werden!
Unterschriftenlisten liegen aus bei:
Lo canta am Markt („der Spanier“)
Grünfläche in der Haselackstr. 5, Öffnungszeiten: Di 10-13 und Fr 15- 18 Uhr
Bioladen, Brückstr. 3
St. Viktor Apotheke, Brückstr. 6
Fahrradfachmarkt, Im Reiche des Wassers 2
Der kleine Teeladen in der Mährstr. 3
Schlüsseldienst Smitka, Hagenerstr. 10

Hier könnt Ihr euch Listen abholen zum mitsammeln und natürlich auch direkt unterschreiben.
Das muss ganz ordentlich und leserlich ausgefüllt werden, achtet bitte darauf, sonst wird die betreffende Unterschrift nachher nicht gewertet und die ganze Mühe war umsonst. Bitte auch keine Gänsefüßchen für bspw. gleiche Adressen machen, sondern immer alles ausschreiben. Geburtsdatum auch genau, nicht nur das Jahr.
Gültig sind nur Unterschriften von Personen über 16 Jahren mit Hauptwohnsitz in Schwerte.
Wer uns an Stadtbaumschwerte@gmx.de schreibt, bekommt Listen zum selber ausdrucken zugesandt. Schreibt uns auch gerne eine Mail, wenn Ihr nicht aus dem Haus kommt, dann kommen wir zu Euch!
Zu Marktzeiten werden wir selbstverständlich ab Samstag auch vor Ort anzutreffen sein.

Diese beiden auch noch!


Am Dienstag hatte unser Bürgermeister uns ja zu einem „Kompromissgespräch“ eingeladen. Dort nahmen auch Vertreter aller Parteien außer der AFD teil.
Er eröffnete uns, dass er darüber nachdenken wolle, evtl. den einen Feldahorn im Eingang zum Markt, also zwischen Altem Rathaus und Sparkassenterminal stehen zu lassen, ließ uns dann aber von Herrn Menges vom Planungsamt lang und breit erklären, warum das eigentlich nicht geht.
Dann zeigte er uns ein Bild von einem Bagger, der einen Großbaum aushebt und erklärte uns, er hätte einen Kostenvoranschlag, der besagt, dass er die vier großen Linden vor dem Citycenter für jeweils 5000 Euro umpflanzen könne. Unseren Einwand, dass er das tun könne, dass Bäume in diesem Alter woanders aber vermutlich nicht mehr anwachsen werden, tat er leicht genervt ab.
Es wurden uns wieder andere Pläne gezeigt als bei den anderen Treffen, und dabei kam ganz nebenbei heraus, dass vorne vor dem Citycenter in der Hagenerstr. auch noch zwei kleinere Bäume stehen, die ebenfalls den Plänen zum Opfer fallen sollen. Von denen wussten wir noch gar nichts.
Man erinnere sich: Einer der Gründe, warum man unser erstes Bürgerbegehren für unzulässig erklärt hat, war, dass wir nicht jeden enzelnen Baum benannt haben, um den es geht. Wie sollen wir das tun, wenn uns das keiner verrät? Und in jedem neuen Gespräch herauskommt, dass noch dieser und jener Baum dazukommt?
Das bedeutet im Klartext, dass der Kompromissvorschlag unseres Bürgermeisters ist, ganz vielleicht einen Baum stehen zu lassen, dafür aber zwei weitere zu fällen. Seine Argumentation von Um- und Neupflanzungen hat ja überhaupt nichts mit unserer Forderung zu tun. Wir wollen, dass die Bäume stehen bleiben und haben das auch von Anfang an deutlich kommuniziert.
Macht Euch selbst ein Bild!
Wir werden jetzt anfangen, Unterschriften zu sammeln und veröffentlichen bald, wo die Listen ausliegen. Unsere Helfer werden per Email informiert. Wer noch helfen möchte, bitte eine Email an
Stadtbaumschwerte@gmx.de

Ihr lieben Schwerter!
Wir sind überwältigt von Eurem Zuspruch und Eurem zahlreichen Engagement, das uns hier und auch auf allen möglichen anderen Kanälen erreicht!
Wir haben das Bürgerbegehren zwar genau aus diesem Grund ins Leben gerufen, um die Pläne der Stadt über die Fällung der Bäume überhaupt erstmal überall bekannt zu machen, aber dass wir auf so viel Zustimmung stoßen, hätten selbst wir nicht erwartet. Ihr seid toll!
Am Dienstag haben wir ein Gespräch mit dem Bürgermeister, bei dem er uns seine Kompromissvorschläge unterbreiten möchte.
Wir sind sehr gespannt, was dabei herauskommt.
Wir werden berichten!

Rat der Stadt erklärt unser Bürgerbegehren für unzulässig

Leider ist unser Bürgerbegehren in der Ratssitzung gestern für unzulässig erklärt worden.
Die genaue Begründung liegt in schriftlicher Form noch nicht vor.
Auch was das Angebot von Herrn Axourgos, uns „die Hand zu reichen und Kompromisse zu finden“ zu bedeuten hat, ist nach wie vor unklar. Eine erneute Einladung zum Bäume- Bingo?
Eins ist aber klar: So schnell geben wir die Bäume nicht auf!

Gespannt auf die Ratssitzung

Morgen ist ein wichtiger Tag für uns. Der Rat der Stadt Schwerte wird über die Zulässigkeit unseres Bürgerbegehrens entscheiden. Dafür haben wir uns in den letzten Monaten ganz schön ins Zeug gelegt, um allen Formvorschriften zu genügen. Das war für uns als Laien gar nicht einfach und wir haben uns bei dem Verein „Mehr Demokratie“ Hilfe geholt. Von dort haben wir kompetente Unterstützung von erfahrenen Beratern bekommen, was die Formvorschriften und Formulierungen angeht.

Die Verwaltung der Stadt ist laut Gesetz verpflichtet, Hilfe zu leisten und hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass wir an einer Stelle eine Postleitzahl vergessen hatten und dass die Kostenschätzung komplett auf den Unterschriftenlisten zu lesen sein muss. Das haben wir verbessert. Dafür mussten wir ein zweites Mal auf die Schnelle die 25 Unterschriften sammeln, die für die Vorprüfung vorgeschrieben sind. Das hat auch super geklappt und wir hatten im Nullkommanix 47 Unterschriften zusammen.

Dann wurde uns noch gesagt, dass in unserem Text auf den Unterschriftenlisten genau angegeben sein solle, welche Bäume konkret betroffen sind. Dies ist uns gar nicht möglich, da uns dazu immer wieder andere Informationen und Gerüchte zugetragen wurden. Erst hieß es, es ginge nur um die vier Linden vor dem Citycenter, das sind auch die einzigen Bäume, die im Ratsbeschluss konkret genannt werden. Über die vier Eschen auf dem kleinen Markt hat nie jemand gesprochen, auf den Plänen sind sie aber nicht zu sehen, das heißt ja wohl, dass sie nicht erhalten werden sollen. Der schöne große Feldahorn, der zwischen Ruhrtalmuseum und Sparkassenterminal steht, wurde auch nie erwähnt, ist aber laut einem Gespräch mit Herrn Menges vom Planungsamt auch betroffen, denn wie man auf den Plänen sehen kann, soll in die Kurve eine Bushaltestelle, die Platz für drei Busse bietet. Um die beiden anderen Feldahorne, vor Kotte und vor dem Hollywood- Snack rankten sich immer wieder wilde Gerüchte. Sie kommen auch weg, nein, sie bleiben auf jeden Fall stehen usw.
In unserer Formulierung steht ganz klar, dass wir alle Bäume im Bereich erhalten sehen wollen. Denn sie sind nach mehreren Gutachten gesund bis in mittelmäßigem Zustand.

Im Vorfeld wurde mehrfach versucht, uns zu verunsichern, zum Aufgeben zu bringen oder mit fadenscheinigen Versprechungen zum Rückzug zu überreden. So versprach der Bürgermeister bei verschiedenen Treffen immer wieder andere Variationen von Baumerhalt und Umpflanzung, was unserem Verständnis nach gar nicht von ihm alleine entschieden werden kann. Dieser Baum würde umgepflanzt und jener dürfe nun doch stehen bleiben und für den würden ja neue gepflanzt usw. Wir haben den Eindruck, dass unser Bürgermeister sehr flexibel mit abgeschlossenen Ratsbeschlüssen umgeht, zumindest, was die Bäume betrifft. So fragen wir uns, wie kann er z.B. versprechen, dass der Feldahorn im Eingang zum Markt jetzt doch stehen bleiben soll, wenn dort laut den Plänen des geltenden Ratsbeschlusses doch eine Bushaltestelle hin soll? Und wie er einen 40- 50jährigen Baum umpflanzen will, bleibt uns ein Rätsel.

Immer wieder wird auch von Neupflanzungen geredet, als hätten wir jemals gesagt, dass wir etwas gegen Neupflanzungen haben. Wir wollen lediglich, dass die alten Bäume stehen bleiben, gerne dürfen neue dazu. Immer wieder von baumkundigen Fachleuten und Gutachtern erklärt, kann ein 15- 20 Jahre alter Baum (und ältere Bäume umzupflanzen, ist schwierig und sehr teuer) einen 50 jährigen nicht ersetzen. Dazu bräuchte es für jeden unserer alten Bäume ca. 30 Jungbäume. Hierzu kann sich jeder ausrechnen, wie viele Neupflanzungen für 9- 11 Fällungen fällig würden.

Wir haben uns von solchen Versuchen nicht verunsichern lassen, denn für uns steht ja fest, dass wir kein Bäume- Bingo veranstalten wollen, sondern fordern, dass ALLE Bäume im Marktareal stehen bleiben.
Immer wieder wurde versucht, uns weiszumachen, dass es auf gar keinen Fall möglich sei, die Bäume in die bestehenden Pläne einzuarbeiten. Deshalb kommt ja auch diese hohe Summe der Kostenschätzung zustande. Dort sind alle Planungs- und Wettbewerbskosten aufgeführt, die bis jetzt geleistet wurden. Hätte man die Bürgerbeteiligung transparenter gemacht, hätten sich sicherlich viele Bürger schon im Vorfeld gegen Baumfällungen ausgesprochen, aber wie wir ja in den letzten Monaten mitbekommen haben, hatte ja kaum jemand Kenntnis über die Pläne. Zu Beginn der Corona- Pandemie waren alle mit anderen Dingen beschäftigt und haben die wenigen Bekanntmachungen zur Bürgerbefragung gar nicht mitbekommen.

Wir haben auch einige Fachmenschen (Architekten) befragt, die uns professionelle Einschätzungen dazu gegeben haben. Aus deren Sicht ist es durchaus möglich, die Bäume auch in die bestehenden Pläne zu integrieren, was die Kosten schon mal deutlich geringer ausfallen lassen würde. Die Kosten, die nicht anfallen werden, wenn man die Baumfällungen unterlässt, tauchen seltsamerweise nirgendwo auf.
Der Aussage, dass die Bäume auf keinen Fall in die bestehenden Pläne eingearbeitet werden können, widerspricht auch, dass der Bürgermeister uns mit Versprechungen, den einen oder anderen Baum stehen zu lassen, versucht hat, zum Rückzug zu bewegen.

Da wir aber so viel Unterstützung erfahren und so viele Schwerter gut finden, was wir machen, werden wir dranbleiben, denn genau das ist der Sinn eines Bürgerbegehrens. Noch einmal hinterfragen, ob der Großteil der Bürger denn überhaupt damit einverstanden ist, was „da oben“ entschieden wird. Viele Menschen denken : “ Da kann man nichts machen“ und resignieren. Andere brauchen einfach nur eine Möglichkeit, ihre Stimme zu erheben. Die wollen wir damit anbieten. Wir Schwerter möchten unsere Stadtbäume behalten!

Morgen wird jetzt also in der Ratssitzung über die rein formelle Zulässigkeit unseres Bürgerbegehrens entschieden. Wir sind sehr gespannt, wie es ausgeht. Wir werden immer wieder gefragt, wann es denn endlich losgeht mit dem Unterschriften sammeln und hoffen sehr, dass wir endlich loslegen können.